Zinnfiguren–Studio Peter Evers Ltd.
Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Vertragsgrundlage
„Zinnfigurenstudio Peter Evers Ltd.“ vertreibt über die Internetverkaufsplattform Zinnfiguren, Zubehör, sowie Pinsel und Farben.

§ 2 Geltungsbereich
Grundlage der vertraglichen Beziehung zwischen dem  Käufer und „Zinnfigurenstudio Peter Evers Ltd.“ sind ausschließlich  die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von „Zinnfigurenstudio Peter Evers Ltd.“. Andere AGB werden nicht akzeptiert. Von dem folgenden abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

§ 3 Zustandekommen des Vertrags
(1) Die durch „Zinnfigurenstudio Peter Evers Ltd.“ im Internet angebotenen Waren stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, „Zinnfigurenstudio Peter Evers Ltd.“ gegenüber ein verbindliches Kaufangebot zu unterbreiten. Der ver-bindliche Vertrag kommt erst dann zustande, wenn „Zinnfigurenstudio Peter Evers Ltd.“  das vom Käufer unterbreite Angebot zum Abschluss des Kaufvertrags durch schriftliche Bestätigung binnen 4 Tagen annimmt. Hierbei kann sich „Zinnfigu-renstudio Peter Evers Ltd.“ sämtlicher gängigen Kommunikationsmittel bedienen. Der sodann abgeschlossene Vertrag ist ein Fernabsatzvertrag i.S.d. § 312 b BGB. Fernabsatzverträge sind Verträge über die Warenlieferung, die zwischen einem Unter-nehmer und einem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln i.S.d. § 312 b II BGB (wie etwa Fax, Telefon, E-Mail) zustande kommen.
(2) Ist ein Artikel nicht mehr lieferbar, wird der Käufer darauf hingewiesen, dass der Artikel vergriffen ist und ein Vertrag nicht zustande kommt. Ersatzansprüche jedweder Art bestehen nicht.

§ 4 Vertragspartner
Der aufgrund erfolgter Bestellung abgeschlossene Vertrag kommt zustande mit:
„Zinnfigurenstudio Peter Evers Ltd.“
Stendaler Allee 73
D-26388 Wilhelmshaven
Telefon: +49 (04421) 54390
Telefax: +49 (04421) 54150
peter@zinnfiguren-evers.eu

§ 5 Preise
(1)Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt des vom Käufer abgegeben Kaufangebots ausgewiesen sind. Die Preise verstehen sich inklusive/exklusive der jeweils gültigen MWSt.
(2) Der Käufer trägt die Kosten des Versands. Die Versendung erfolgt über den Hermes Paketdienst. Die anfallenden Kosten für die Distribution (Verpackung, Versand, Versicherung u.ä.) belaufen sich auf eine Pauschale von 4,50 €.
(3) Die Lieferung außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt entweder über Hermes oder DHL. Kosten für Lieferungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland sind der Kostenübersicht auf der Homepage zu entnehmen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt  und Zahlungsbedingungen
(1) Geliefert wird unter Eigentumsvorbehalt, so dass das Eigentum an der Ware erst im Zeitpunkt der vollständigen Kauf-preiszahlung (Erfüllung sämtlicher Ansprüche) auf den Käufer übergeht. 
(2) Der Käufer ist verpflichtet, die empfangene Ware bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung pfleglich zu behandeln.
(3) Die Zahlung der bestellten Ware erfolgt über das Paypal-System. In Ausnahmefällen kann, sofern sich „Zinnfigurenstudio Peter Evers Ltd.“ damit einverstanden erklärt, von diesem Zahlungssystem abgewichen werden. Dann erfolgt die Lieferung entweder per Nachnahme oder nur auf Vorkasse.
(4) In absoluten Ausnahmefällen liegt der bestellten Ware eine Rechnung bei, welche nach Erhalt der Warensendung (Zugang) binnen 14 Tagen ohne Abzug fällig ist.
(5) Ist der Käufer Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, so werden bei Zahlungsverzug Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz nach §§ 247, 288 BGB berechnet. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

§ 7 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Dem Käufer steht das Recht zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung nur dann zu, wenn der Gegenanspruch unbestritten ist oder rechtskräftig feststeht.

§ 8 Lieferung und Versandtkosten
(1) Die Lieferung der Ware erfolgt durch Zusendung an die vom Käufer mitgeteilte Adresse. Die geschuldete Leistung ist eine Schickschuld. Mit Übergabe an den Zusteller geht die Gefahr des Untergangs auf den Käufer über.    
(2) Bei der Warenbeschaffung kann es mitunter zu verlängerten Lieferzeiten kommen. Wenn diese nicht „Zinnfigurenstudio Peter Evers Ltd.“ zu vertreten hat, kann sich die Lieferverzögerung weder kaufpreismindernd, noch rücktrittsberechtigend auf das Vertragsverhältnis auswirken. Sollte „Zinnfigurenstudio Peter Evers Ltd.“ jedoch ein Preisnachlass eingeräumt werden, wird dieser entsprechend an den Käufer weitergegeben.
(3) Bei Lieferverzögerungen, die im Zusammenhang mit der Beschaffung von Unikaten, Sonderanfertigungen (Stückschuld), Sondereditionen stehen, kann keinesfalls eine verzögerungsbedingte Minderung oder Schadensersatz geltend gemacht werden. Dies gilt auch bei durch Lieferanten von „Zinnfigurenstudio Peter Evers Ltd.“ verursachten Verzögerungen.

§ 9 Widerrufs- und Rückgaberecht
(1) Das Widerrufsrecht steht nur Käufern zu, die Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind.
(2) Wird einem Käufer i.S. von Abs. 1 ein Widerrufsrecht eingeräumt, so ist er an seine auf den Abschluss des Vertrags gerichtete Willenserklärung nicht mehr gebunden, wenn er sie fristgerecht widerrufen hat. Der Widerruf muss keine Begrün-dung enthalten und ist in Textform oder durch Rücksendung der Sache innerhalb von 14 Tagen gegenüber „Zinnfigurenstudio Peter Evers Ltd.“ zu erklären. Bei Fernabsatzverträgen steht eine unverzüglich nach Vertragsschluss in Textform mitgeteilte Widerrufsbelehrung einer solchen bei Vertragsschluss gleich, wenn der Unternehmer den Verbraucher gemäß Artikel 246 § 1 Abs. 1 Nr. 10 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche unterrichtet hat. Wird die Widerrufsbelehrung dem Verbraucher nach dem gemäß Satz 1 oder Satz 2 maßgeblichen Zeitpunkt mitgeteilt, beträgt die Widerrufsfrist einen Monat. Dies gilt auch dann, wenn der Unternehmer den Verbraucher über das Widerrufsrecht gemäß Artikel 246 § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche zu einem späteren als dem in Satz 1 oder Satz 2 genannten Zeitpunkt unterrichten darf.
(3) Die Widerrufsfrist beginnt, wenn dem Verbraucher eine den Anforderungen des § 360 Abs. 1 entsprechende Belehrung über sein Widerrufsrecht in Textform mitgeteilt worden ist. Ist der Vertrag schriftlich abzuschließen, so beginnt die Frist nicht, bevor dem Verbraucher auch eine Vertragsurkunde, der schriftliche Antrag des Verbrauchers oder eine Abschrift der Vertragsurkunde oder des Antrags zur Verfügung gestellt wird. Diese Frist beginnt jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB, jedoch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB zu laufen. Bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren beginnt die Frist nicht vor Eingang der ersten Teilleistung und auch nicht vor Erfüllung vorbenannter Informationspflichten. Auch mit der fristgemäßen Zurücksendung der Ware ist die jeweilige Widerrufsfrist gewahrt. Ist der Fristbeginn streitig, so trifft „Zinnfigurenstudio Peter Evers Ltd.“ die Beweislast.
(4) Das Widerrufsrecht erlischt spätestens sechs Monate nach Vertragsschluss. Bei der Lieferung von Waren beginnt die Frist nicht vor dem Tag ihres Eingangs beim Empfänger. Abweichend von Satz 1 erlischt das Widerrufsrecht nicht, wenn der Käufer nicht ordnungsgemäß den Anforderungen des § 360 Abs. 1 BGB entsprechend über sein Widerrufsrecht in Textform belehrt worden ist.
(5) Zu richten ist der Widerruf an:
„Zinnfigurenstudio Peter Evers Ltd.“
Stendaler Allee 73
D-26388 Wilhelmshaven
Telefax: +49 (04421) 54150
peter@zinnfiguren-evers.eu
 (6) Im Falle eines wirksamen Widerrufs ist der Vertrag hinfällig, sodass die Leistungen gegenseitig zurückzugewähren sind. Hierbei ist der Käufer vorleistungspflichtig. Auch schuldet der Käufer bei der Rücksendung der Ware den Nachweis über die Versendung. Sollte sich herausstellen, dass die zurückgesandte Ware beschädigt wurde, behält sich die Firma „Zinnfiguren-studio Peter Evers Ltd.“ ausdrücklich die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegen den Käufer vor. Dies jedoch nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie in einem Geschäftsraum möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist oder die Verschlechterung der Ware durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstanden ist. Auch mit der fristgemäßen Zurücksendung der Ware ist die Widerrufsfrist gewahrt Paketversandfähige Sachen sind auf  Kosten und Gefahr des „Zinnfigurenstudio Peter Evers Ltd“ zurückzusenden, es sei denn es übersteigt der Preis der zurückzusendenen Sache – bei Bestehen des Widerrufsrechts nach § 312 d Abs. 1 Satz 1 BGB –  nicht einen Betrag von 40,00 Euro oder bei einem höheren Preis der Sache hat der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
(7) Das Widerrufsrecht gilt nicht, wenn „Zinnfigurenstudio Peter Evers Ltd.“ auf Käuferwunsch hin Spezifikationen hat an-fertigen und/oder liefern lassen.
(8) Ist der Käufer Unternehmer i.S.d. § 14 BGB oder handelt er bei Vertragsabschluss in Ausübung einergewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit, besteht das Widerrufsrecht nicht.   

§ 10 Haftung
(1) Bei unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit oder unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit bestehen keine Mängelansprüche.
(2)„Zinnfigurenstudio Peter Evers Ltd.“ haftet dem Käufer gegenüber nur in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrläs-sigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(3) Für alle Leistungen, welche durch Dritte erbracht werden, ist die Haftung von „Zinnfigurenstudio Peter Evers Ltd.“ aus-geschlossen. Der Käufer hat seine Ansprüche gegenüber dem Dritten direkt geltend zu machen.
(4) Für Schäden und Verletzungen, die durch den unsachgemäßen Gebrauch verursacht werden, haftet „Zinnfigurestudio Peter Evers Ltd.“ nicht.
(5) Es wird darauf hingewiesen, dass die Gefahr besteht, dass (Klein-)Kinder die Zinnfiguren oder deren Zubehör und sonsti-ges verschlucken könnten. Hierfür kann keine Haftung übernommen werden. Dennoch erfolgte hier vorsorglich der Warn-hinweis, weswegen empfohlen wird, die Figuren u.ä. für Kinder unzugänglich aufzubewahren.

§ 11 Datenschutz
Die aus dem Vertragsverhältnis anfallenden Kundendaten werden ausschließlich für die Kaufabwicklung und Kundenkom-munikation verwendet und gespeichert. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht unbefugt an Dritte weitergegeben. Die Datenverwendung steht im Einklang mit sämtlichen Datenschutzbestimmungen. 

§ 12 Gewährleistung
Bevor der Käufer sich auf das geltende Gewährleistungsrecht berufen kann, steht zunächst „Zinnfigurenstudio Peter Evers Ltd.“ das Recht der zweimaligen Nacherfüllung zu. Hierbei kann die Mangelbeseitigung entweder durch Nachbesserung oder Lieferung einer mangelfreien Sache erfolgen. Die Wahl obliegt „Zinnfigurenstudio Peter Evers Ltd.“ Sollte die Mangelbesei-tigung unverhältnismäßig sein, so kann „Zinnfigurenstudio Peter Evers Ltd.“ vom Vertrag zurücktreten. Dies wäre insbeson-dere der Fall bei Unikaten und unverhältnismäßigen Kosten. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

§ 13 Rechtswahl und Gerichtsstand
(1) Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem jeweils geltenden Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Der Verkaufsraum der Internetplattform von „Zinnfigurenstudio Peter Evers Ltd.“ befindet sich in Wilhelmshaven. Daher ist der Gerichtsstand Wilhelmshaven, insbesondere bei sämtlichen Streitigkeiten, die im Zusammenhang mit der geschuldeten Leistung stehen, sowie bei den Streitigkeiten, die einen Bezug zu der Handelsplattform (Domain) aufweisen.

§ 14 Unwirksamkeit der Bedingungen
Sollte eine Bestimmung des Vertrags oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden und dadurch seine  Rechtswirksamkeit verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.

    Tel. 04421 774554
    Fax 04421 7543140
    Peterstr. 35
    26382 Wilhelmshaven